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Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 13.08.2012, OM 1369 entstanden aus Vorlage: OF 202/2 vom 26.07.2012

Betreff: Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung Vorgang: OM 189/11 OBR 2; ST 1091/11 Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die in der Vorlage OM 189 dargelegten Probleme in Verbindung mit illegaler Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung erfolgreich zu entschärfen, die Situation an der Theodor-Heuss-Allee zu beruhigen und eine Verlagerung in angrenzende Stadtteile zu verhindern.

Begründung: Der Magistrat hat in der Vorlage ST 1091 Folgendes bekundet: "Der Magistrat hat in enger Abstimmung mit der Landespolizei geeignete Maßnahmen ergriffen, um die unhaltbaren Zustände an der Theodor-Heuss-Allee zu entspannen. Der Magistrat wird die Situation an der Theodor-Heuss-Allee und in der Kuhwaldsiedlung weiterhin genau verfolgen." Dennoch wird der Ortsbeirat auch aktuell wieder mit Beschwerden konfrontiert, die deutlich machen, dass sich die Situation bislang nicht dauerhaft gebessert hat. Nach wie vor sehen sich Anwohner vor allem durch Verschmutzungen der in diesem Gebiet liegenden Bushaltestellen, Straßen und Parkplätze mit Fäkalien, Präservativen und Papiertaschentüchern belästigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2012OFOF 202/2Straßenprostitution am Rande der KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. August 2012Sie sind hier
    OMOM 1369Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung
    Direktanregung
  3. 3. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1837Straßenprostitution am Rande der KuhwaldsiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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