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Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Kuhwaldsiedlung Vorgang: OM 189/11 OBR 2; ST 1091/11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die in der OM 189 dargelegten Probleme in Verbindung mit illegaler Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung erfolgreich zu entschärfen und die Situation an der Theodor-Heuss-Allee zu beruhigen. Begründung: Der Magistrat hat in seiner ST 1091 bekundet: "Der Magistrat hat in enger Abstimmung mit der Landespolizei geeignete Maßnahmen ergriffen, um die unhaltbaren Zustände an der Theodor-Heuss-Allee zu entspannen. Der Magistrat wird die Situation an der Theodor-Heuss-Allee und in der Kuhwaldsiedlung weiterhin genau verfolgen." Dennoch wird der Ortsbeirat auch aktuell wieder mit Beschwerden konfrontiert, die deutlich machen, dass sich die Situation bislang nicht dauerhaft gebessert hat. Nach wie vor sehen sich Anwohner vor allem durch Verschmutzungen der in diesem Gebiet liegenden Bushaltestellen, Straßen und Parkplätzen mit Fäkalien, Präservativen, Papiertaschentüchern usw. belästigt.

Inhalt

Antrag vom 26.07.2012, OF 202/2

Betreff: Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung Vorgang: OM 189/11 OBR 2; ST 1091/11

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die in der OM 189 dargelegten Probleme in Verbindung mit illegaler Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung erfolgreich zu entschärfen und die Situation an der Theodor-Heuss-Allee zu beruhigen.

Begründung: Der Magistrat hat in seiner ST 1091 bekundet: "Der Magistrat hat in enger Abstimmung mit der Landespolizei geeignete Maßnahmen ergriffen, um die unhaltbaren Zustände an der Theodor-Heuss-Allee zu entspannen. Der Magistrat wird die Situation an der Theodor-Heuss-Allee und in der Kuhwaldsiedlung weiterhin genau verfolgen." Dennoch wird der Ortsbeirat auch aktuell wieder mit Beschwerden konfrontiert, die deutlich machen, dass sich die Situation bislang nicht dauerhaft gebessert hat. Nach wie vor sehen sich Anwohner vor allem durch Verschmutzungen der in diesem Gebiet liegenden Bushaltestellen, Straßen und Parkplätzen mit Fäkalien, Präservativen, Papiertaschentüchern usw. belästigt.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2012Sie sind hier
    OFOF 202/2Straßenprostitution am Rande der Kuhwaldsiedlung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. August 2012OMOM 1369Straßenprostitution am Rande der KuhwaldsiedlungDirektanregung
  3. 3. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1837Straßenprostitution am Rande der KuhwaldsiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 14 · 13.08.2012
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1369 2012 Die Vorlage OF 202/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass am Ende des Tenors die Worte "und eine Verlagerung in angrenzende Stadtteile zu verhindern" angefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen