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Höchst: Wann ist mit einem Rückbau des Baugerüsts am Amtsgericht Höchst zu rechnen?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Fußverkehr verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. in Erfahrung zu bringen, weshalb das oben genannte Baugerüst seit über zwei Jahren Teile des dortigen Gehweges beansprucht und Fußgängerinnen und Fußgänger behindert;
  2. auf den Eigentümer einzuwirken, die Gründe, die das Aufstellen nötig machen, entsprechend zu beheben, um einen Rückbau des Baugerüsts zu erreichen.

Begründung

Seit mehreren Jahren ist am oben genannten Gerichtsgebäude ein Baugerüst angebracht. Die Anregung soll dazu führen, dass das Baugerüst entfernt wird und der beanspruchte Fußweg seitens der Fußgängerinnen und Fußgänger vollständig genutzt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2021OFOF 294/6Höchst: Wann ist mit einem Rückbau des Baugerüsts am Amtsgericht Höchst zu rechnen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Januar 2022Sie sind hier
    OMOM 1331Höchst: Wann ist mit einem Rückbau des Baugerüsts am Amtsgericht Höchst zu rechnen?
    Direktanregung
  3. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1165Höchst: Wann ist mit einem Rückbau des Baugerüsts am Amtsgericht Höchst zu rechnen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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