Wahllokal im Riederwald
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailBegründung
Bedingt durch den Abriß des Bürgerhauses Riederwald stehen für ein zentrales Wahllokal keine geeigneten Räume zur Verfügung. Die Turnhalle in der Schäfflestraße liegt zentral im Riederwälder Wohngebiet und bietet ausreichend Fläche für eine Wahllokal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.12.1999 Versandpaket: 03.11.1999 Aktenzeichen: 12-1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.10.1999, OM 1313
entstanden aus Vorlage: OF 321/11 vom 01.09.1999
Betreff:
Wahllokal im Riederwald
Tenor:
Der Magistrat wird gebeten, bei zukünftigen Wahlen die Turnhalle in der Schäfflestraße (Riederwald) als zentrales Wahllokal auszuweisen.
Um den Parkettboden der Turnhalle zu schützen, ist der Weg zu den Wahlkabinen und Urnen mit einem Schutzbelag (wie bei Messeveranstaltungen) auszustatten. Dieser Schutzbelag ist durch Leasing zu erhalten, die Kosten belaufen sich auf circa 1100,-DM.
Begründung:
Bedingt durch den Abriß des Bürgerhauses Riederwald stehen für ein zentrales Wahllokal keine geeigneten Räume zur Verfügung. Die Turnhalle in der Schäfflestraße liegt zentral im Riederwälder Wohngebiet und bietet ausreichend Fläche für eine Wahllokal.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.12.1999 Versandpaket: 03.11.1999 Aktenzeichen: 12-1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 1999OFOF 321/11Wahllokal im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 1999Sie sind hierOMOM 1313Wahllokal im RiederwaldDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats