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Wahllokal im Riederwald

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 01.09.1999, OF 321/11

Betreff:

Wahllokal im Riederwald

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 1999Sie sind hier
    OFOF 321/11Wahllokal im Riederwald
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 1999OMOM 1313Wahllokal im RiederwaldDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 25 · 27.09.1999
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 321/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 26 · 25.10.1999
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1313 1999 Die Vorlage OF 321/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß der Tenor um folgende Sätze ergänzt wird: "Um den Parkettboden der Turnhalle zu schützen, ist der Weg zu den Wahlkabinen und Urnen mit einem Schutzbelag (wie bei Messeveranstaltungen) auszustatten. Dieser Schutzbelag ist durch Leasing zu erhalten, die Kosten belaufen sich auf circa 1100,-- DM."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD,CDU und GRÜNE bei Enthaltung REP

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