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Zugesagte Verlegung der Bushaltestelle "Mauritiusstraße" realisieren

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert die Umsetzung der bereits zugesagten Verlegung der Bushaltestelle "Mauritiusstraße" in Schwanheim. Die lange Untätigkeit des Magistrats wird als unverständlich angesehen, da die Umsetzung als unaufwendig beschrieben wurde.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die bereits mit Stellungnahme vom 19.02.2016, ST 354, zugesagte Verlegung der Bushaltestelle in Schwanheim nun endlich umgesetzt wird.

Begründung

Der Magistrat hatte in seiner o. g. Stellungnahme der vom Ortsbeirat beantragten Verlegung der Bushaltestelle "Mauritiusstraße" vorbehaltlos zugestimmt. Nun sind bald sechs Jahre erfolglos vergangen, obwohl der Magistrat die Verlegung zum nächsten Fahrplanwechsel zugesagt hatte. Da in der Stellungnahme auch erwähnt wurde, dass die Umsetzung keines großen Aufwands bedürfe, bleibt die lange Untätigkeit allerdings unverständlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Dezember 2021OFOF 274/6Zugesagte Verlegung der Bushaltestelle „Mauritiusstraße“ realisierenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 11. Januar 2022Sie sind hier
    OMOM 1312Zugesagte Verlegung der Bushaltestelle „Mauritiusstraße“ realisieren
    Direktanregung
  3. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1163Zugesagte Verlegung der Bushaltestelle "Mauritiusstraße" realisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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