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Verkehrsführung Ginnheimer Mühlgasse/Ecke "Schäfers Gärten"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 22.10.1996, OM 1289 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 1469 /9

Betreff: Verkehrsführung Ginnheimer Mühlgasse/Ecke "Schäfers Gärten" Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 25.04.1996, OM 1118 Stellungnahme des Dezernats V - Ordnungsamt - vom 08.07.1996 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu treffen, damit die Führer der Kraftfahrzeuge die Geschwindigkeit des Fahrzeuges an der schmalen Stelle in der Ginnheimer Mühlgasse nach der Kreuzung mit "Schäfers Gärten" entsprechend reduzieren. An dieser Stelle steht kein beziehungsweise nur ein schmaler Bürgersteig zur Verfügung. Insbesondere sollten die Besucher der Turnhalle des TSV Ginnheim sowie die Eltern und Lehrer der Schüler der Diesterweg-Schule gebeten werden, die Geschwindigkeit ihrer Fahrzeuge an dieser Stelle zu reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.01.1997 Versandpaket: 29.10.1996 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 1996OFOF 1469/9Verkehrsführung Ginnheimer Mühlgasse/Ecke "Schäfers Gärten"Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    OMOM 1289Verkehrsführung Ginnheimer Mühlgasse/Ecke "Schäfers Gärten"
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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