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Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-Schule

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1265 entstanden aus Vorlage: OF 424/6 vom 21.05.2012

Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-Schule Der Magistrat wird gebeten, Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen des ruhenden und fließenden Verkehrs in der Straße Zur Waldau zu veranlassen. Die Verkehrskontrollen des ruhenden Verkehrs sollten ebenfalls in der Straße Boseweg vorgenommen werden. Zudem soll der Magistrat an die Schule mit der Bitte herantreten, Lehrkräften und Schülern das Parkplatzangebot auf der Straßburger Straße bzw. den anliegenden Kleingärten nochmals näherzubringen.

Begründung: Anwohner beschweren sich immer wieder über massive Geschwindigkeitsübertretungen durch Besucher der Carl-von-Weinberg-Schule (Schüler, Eltern, Lehrkräfte, Anlieferverkehr). Im vorletzten Jahr wurde bei einem Ortstermin festgelegt, dass der Bürgersteig entlang der Straße Zur Waldau zum Schutz der Schüler mit Pollern versehen wird. Trotz dieser Maßnahme aus dem Jahr 2011 wird während des Schulbetriebs wild, teilweise sogar im Kreuzungsbereich, geparkt. Gleichzeitig bleiben Parkplätze in 100 Meter Entfernung (Straßburger Straße) frei. Aus diesen Gründen scheint es angemessen, hier eine konzertierte, wiederholte Verkehrsüberwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs während des Schulbetriebs, am besten morgens, schnellstmöglich durchzuführen. Dies würde auch den Schulweg insgesamt sicherer machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2012OFOF 424/6Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Juni 2012Sie sind hier
    OMOM 1265Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-Schule
    Direktanregung
  3. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1407Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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