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Behindertenparkplatz Kallestraße

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.06.2012, OM 1247 entstanden aus Vorlage: OF 193/2 vom 11.06.2012

Betreff: Behindertenparkplatz Kallestraße Der Magistrat wird gebeten, die Fläche des in der Kallestraße bestehenden Behindertenparkplatzes (Parkausweis Nr. 7739) vorne und hinten gegen überstehende Drittfahrzeuge zu sichern. Zwecks Detailregelung wird er gebeten, das Vorgehen mit dem Inhaber des Parkausweises Nr. 7739 abzustimmen.

Begründung: Die ausgewiesene Fläche des Behindertenparkplatzes wird regelmäßig durch überstehende Drittfahrzeuge so weit reduziert, dass eine barrierefreie Nutzung für den Parkausweisinhaber nicht mehr gegeben ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2012Sie sind hier
    OMOM 1247Behindertenparkplatz Kallestraße
    Direktanregung
  2. 11. Juni 2012OFOF 193/2Behindertenparkplatz KallestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.
  3. 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1527Behindertenparkplatz KallestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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