Behindertenparkplatz Kallestraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Fläche des in der Kallestraße bestehenden Behindertenparkplatzes (Parkausweis Nr. 7739) vorne und hinten gegen überstehende Drittfahrzeuge zu sichern. Zwecks Detailregelung wird das zuständige Amt gebeten, das Vorgehen mit dem Inhaber des Parkausweises Nr. 7739 abzustimmen. Begründung: Die ausgewiesene Fläche des Behindertenparkplatzes wird regelmäßig durch überstehende Drittfahrzeuge so weit reduziert, dass eine barrierefreie Nutzung für den Parkausweis-Inhaber nicht mehr gegeben ist.
Inhalt
Antrag vom 11.06.2012, OF 193/2
Betreff: Behindertenparkplatz Kallestraße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Fläche des in der Kallestraße bestehenden Behindertenparkplatzes (Parkausweis Nr. 7739) vorne und hinten gegen überstehende Drittfahrzeuge zu sichern. Zwecks Detailregelung wird das zuständige Amt gebeten, das Vorgehen mit dem Inhaber des Parkausweises Nr. 7739 abzustimmen.
Begründung: Die ausgewiesene Fläche des Behindertenparkplatzes wird regelmäßig durch überstehende Drittfahrzeuge so weit reduziert, dass eine barrierefreie Nutzung für den Parkausweis-Inhaber nicht mehr gegeben ist.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Juni 2012OMOM 1247Behindertenparkplatz KallestraßeDirektanregung
- 11. Juni 2012Sie sind hierOFOF 193/2Behindertenparkplatz KallestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.
- 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1527Behindertenparkplatz KallestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.