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Aufklärungskampagne gegen unwissentliches Falschparken

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

In Frankfurt hat sich das halbseitige Parken auf dem Bürgersteig als "normal" eingebürgert, auch da, wo Parken auf der Fahrbahn erlaubt ist und somit auf dem Bürgersteig verboten. Kraftfahrer sind sich hierbei ihres Fehlverhaltens meist nicht bewußt. Sie. meinen hiermit eine unnötige Behinderung des fließenden Verkehrs minimieren zu können oder haben einfach Angst um ihr Kraftfahrzeug. Jüngstes Beispiel: Auf der Triftstraße wurde im Bereich Frauenhofstraße bis Schwarzwaldstraße das Parken auf der rechten Fahrbahn. außerhalb der .Verkehrsspitzenzeiten legalisiert.. Bisher hielten. die Kunden der dort ansässigen Geschäfte illegal für einen kurzen Einkauf und parkten hierzu halb auf dem Bürgersteig. Die Legalisierung des Parkens wurde mit großer Erleichterung aufgenommen.. Doch oh. Graus: Die. Schilder waren. abmontiert, das Parken erlaubt und dennoch prangten "Knöllchen" unter den Scheibenwischern. "Wieso?" war die Frage der Bürger. Ein Irrtum des Ordnungsamtes? Nein! Die Kunden blieben bei ihrer Gewohnheit, halb auf dem Bürgersteig zu parken. Am Ende fehlte diesen Leuten sogar jegliches Schuldbewußtsein und es kam unnötigerweise zu ärgerlichen Situationen. Aufklärung tut hier dringend Not! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.10.1999 Versandpaket: 01.09.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.08.1999, OM 1233

entstanden aus Vorlage: OF 422/5 vom 24.07.1999

Betreff:

Aufklärungskampagne gegen unwissentliches Falschparken

Tenor:

Der Magistrat wird beauftragt, in Niederrad eine Aufklärungskampagne zu starten. Ziel dieser Kampagne ist es, über das unwissentliche Falschparken in Straßen, in denen das Parken auf der Fahrbahn erlaubt ist und dennoch halbseitig auf dem Bürgersteig

geparkt wird, aufzuklären. Kraftfahrer die derart falsch parken sind durch Mitteilungsblätter und/oder Gespräche seitens der Bediensteten des Ordnungsamtes auf ihr Fehlverhalten hinzuweisen.

Begründung:

In Frankfurt hat sich das halbseitige Parken auf dem Bürgersteig als "normal" eingebürgert, auch da, wo Parken auf der Fahrbahn erlaubt ist und somit auf dem Bürgersteig verboten. Kraftfahrer sind sich hierbei ihres Fehlverhaltens meist nicht bewußt.

Sie. meinen hiermit eine unnötige Behinderung des fließenden Verkehrs minimieren zu können oder haben einfach Angst um ihr Kraftfahrzeug. Jüngstes Beispiel: Auf der Triftstraße wurde im Bereich Frauenhofstraße bis Schwarzwaldstraße das Parken auf der

rechten Fahrbahn. außerhalb der .Verkehrsspitzenzeiten legalisiert.. Bisher hielten. die Kunden der dort ansässigen Geschäfte illegal für einen kurzen Einkauf und parkten hierzu halb auf dem Bürgersteig. Die Legalisierung des Parkens wurde mit großer

Erleichterung aufgenommen.. Doch oh. Graus: Die. Schilder waren. abmontiert, das Parken erlaubt und dennoch prangten "Knöllchen" unter den Scheibenwischern. "Wieso?" war die Frage der Bürger. Ein Irrtum des Ordnungsamtes? Nein! Die Kunden blieben bei

ihrer Gewohnheit, halb auf dem Bürgersteig zu parken. Am Ende fehlte diesen Leuten sogar jegliches Schuldbewußtsein und es kam unnötigerweise zu ärgerlichen Situationen. Aufklärung tut hier dringend Not!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.10.1999 Versandpaket: 01.09.1999 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 1999OFOF 422/5Aufklärungskampagne gegen unwissentliches FalschparkenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. August 1999Sie sind hier
    OMOM 1233Aufklärungskampagne gegen unwissentliches Falschparken
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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