Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie er über die FES im Ortsbezirk 10 seiner selbstgesetzten Verpflichtung nachkommt, Rad- und Fußwege mit demselben Vorrang zu reinigen (Blätter und Schnee) wie die Straßen.
Begründung
Einige Beobachtungen aus verschiedenen Monaten erzeugen Zweifel an der Gleichrangigkeit der Reinigung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2021OFOF 172/10Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2021Sie sind hierOMOM 1232Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 14. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 336Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats