Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Reinigung der Fuß- und Radwege im Ortsbezirk 10 gleichrangig mit den Straßen zu prüfen. Dies geschieht aufgrund von Beobachtungen, die Zweifel an der Gleichrangigkeit der Reinigung aufwerfen. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Reinigungsstandards für Fuß- und Radwege.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und wie er über die FES im Ortsbezirk 10 seiner selbstgesetzten Verpflichtung nachkommt, Rad- und Fußwege mit demselben Vorrang zu reinigen (Blätter und Schnee), wie die Straßen.
Begründung
Einige Beobachtungen aus verschiedenen Monat erzeugen Zweifel an der Gleichrangigkeit der Reinigung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2021Sie sind hierOFOF 172/10Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2021OMOM 1232Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 14. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 336Reinigung der Fußwege und Radwege im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme