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Rat-Beil-Straße: Rücksicht auf die Anwohner nehmen

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.05.2012, OM 1230 entstanden aus Vorlage: OF 201/3 vom 24.05.2012

Betreff: Rat-Beil-Straße: Rücksicht auf die Anwohner nehmen Der Magistrat wird aufgefordert, durch folgende Maßnahmen die Rat-Beil-Straße anwohnerfreundlicher zu gestalten:

  1. Einführung von Tempo 40 inklusive konsequenter Überwachung sowie Anbringung von Zusatzschildern "Lärmschutz".
  2. Wiedereinrichtung des Durchfahrtsverbots für Lkw zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr. Begründung: Momentan wird auf dieser Straße gerast. Das führt zu einer enormen Lärmbelastung der Anwohner und zu gefährlichen Verkehrssituationen. Verschärfend kommt hinzu, dass die Rat-Beil-Straße auch durch Lkw-Verkehr stark belastet wird, da das Durchfahrtsverbot nicht wieder eingerichtet wurde. Insbesondere nachts stellt dies eine große Lärmbelästigung dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2012OFOF 201/3Rat-Beil-Straße: Rücksicht auf die Anwohner nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL
  2. 24. Mai 2012Sie sind hier
    OMOM 1230Rat-Beil-Straße: Rücksicht auf die Anwohner nehmen
    Direktanregung
  3. 13. August 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1226Rat-Beil-Straße: Rücksicht auf die Anwohner nehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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