Durchsetzung des Parkverbotes vor dem Überweg Alt-Nied/Ecke Schmidtbornstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6Erstellt: 17.08.1999

2 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.08.1999, OM 1189

entstanden aus Vorlage: OF 658/6 vom 30.07.1999

Betreff:

Durchsetzung des Parkverbotes vor dem Überweg Alt-Nied/Ecke Schmidtbornstraße

Tenor:

Der. Überweg Alt-Nied/Ecke Schmidtbornstraße wird ständig so von rücksichtslosen Verkehrsteilnehmer/innen zugeparkt, daß weder die Sicht auf den linken noch auf den rechten Fahrbahnrand gegeben ist. Da auch die vorgegebene Geschwindigkeit von 30 km/h

oft nicht eingehalten wird, ist dieser Überweg eher ein Risiko als eine Hilfe für die Fußgänger/innen. Hier ist dringend für die notwendige Sicherheit zu sorgen.

Der Magistrat wird daher gebeten, umgehend durch geeignete Maßnahmen (Abpollerung oder ähnliches) sicherzustellen, daß das Parkverbot vor diesem Überweg eingehalten wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

Stellungnahme vom 08.11.1999 Versandpaket: 25.08.1999 Aktenzeichen: 322

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. Juli 1999OFOF 658/6Durchsetzung des Parkverbotes vor dem Überweg Alt-Nied/Ecke SchmidtbornstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
17. August 1999Sie sind hier
OMOM 1189Durchsetzung des Parkverbotes vor dem Überweg Alt-Nied/Ecke Schmidtbornstraße
Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).