Schleichverkehr in der Schönbornstraße
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Anregung an den Magistrat vom 26.04.2007, OM 1166
entstanden aus Vorlage: OF 377/9 vom 11.04.2007
Betreff:
Schleichverkehr in der Schönbornstraße
Die Schönbornstraße in Ginnheim zweigt von der Hügelstraße ab und gehört zu einer Tempo-30-Zone. Nach glaubhaften Berichten von Anwohnern wird die Schönbornstraße regelmäßig - auch von Lkws - dazu benutzt, die Ampel an der großen Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße zu umgehen. Dabei soll es häufig zu Geschwindigkeitsverstößen und Beinaheunfällen gekommen sein, die insbesondere Radfahrer gefährdeten.
Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie diesem Zustand in der Schönbornstraße abgeholfen werden kann. In Betracht dürfte z. B. ein Durchfahrtsverbot für Lkws o. Ä. kommen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2007OFOF 377/9Schleichverkehr in der SchönbornstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. April 2007Sie sind hierOMOM 1166Schleichverkehr in der SchönbornstraßeDirektanregung
- 11. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1184Schleichverkehr in der SchönbornstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats