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Schleichverkehr in der Schönbornstraße

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Schönbornstraße in Ginnheim zweigt von der Hügelstraße ab und gehört zu einer Tempo-30-Zone. Nach glaubhaften Berichten von Anwohnern wird die Schönbornstraße regelmäßig – auch von LKW – dazu benutzt, die Ampel an der großen Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße zu umgehen und abgekürzt zur Raimundstraße zu fahren. Dabei komme es häufig zu Geschwindigkeitsverstößen und Beinahe-Unfällen, die insbesondere Radfahrer gefährdeten. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie diesem Zustand in der Schönbornstraße abgeholfen werden kann. In Betracht dürfte z.B. ein Durchfahrtsverbot für LKW o.ä. kommen.

Inhalt

Antrag vom 11.04.2007, OF 377/9

Betreff:

Schleichverkehr in der Schönbornstraße

Die Schönbornstraße in Ginnheim zweigt von der Hügelstraße ab und gehört zu einer Tempo-30-Zone. Nach glaubhaften Berichten von Anwohnern wird die Schönbornstraße regelmäßig – auch von LKW – dazu benutzt, die Ampel an der großen Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße zu umgehen und abgekürzt zur Raimundstraße zu fahren. Dabei komme es häufig zu Geschwindigkeitsverstößen und Beinahe-Unfällen, die insbesondere Radfahrer gefährdeten.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert

zu prüfen und zu berichten, wie diesem Zustand in der Schönbornstraße abgeholfen werden kann. In Betracht dürfte z.B. ein Durchfahrtsverbot für LKW o.ä. kommen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007Sie sind hier
    OFOF 377/9Schleichverkehr in der Schönbornstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. April 2007OMOM 1166Schleichverkehr in der SchönbornstraßeDirektanregung
  3. 11. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1184Schleichverkehr in der SchönbornstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 11 · 26.04.2007
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1166 2007 Die Vorlage OF 377/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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