Nieder-Eschbach soll sauber werden
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Um den immer noch vorhandenen Zigarettenrauchern das Argument zu nehmen, wie soll ich Müll in der Öffentlichkeit vermeiden und auch in der Hoffnung, dass die Annahme dieser Müllbehälter, die es an anderer Stelle in der Stadt bereits gibt, zu einer spürbaren Verbesserung der Sauberkeit im Bereich des U-Bahnhofes und der Bushaltestellen kommt, ist diese Maßnahme geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2002, ST 1594 Versandpaket: 15.05.2002 Aktenzeichen: 92 13
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2002, OM 1150
entstanden aus Vorlage: OF 155/15 vom 23.04.2002
Betreff:
Nieder-Eschbach soll sauber werden
Der Magistrat wird gebeten mit Vertretern der VGF zu verhandeln, um auf dem U-Bahnhof Nieder-Eschbach und an den Bushaltestellen in Nieder-Eschbach die Aufstellung von Müllbehältern mit integrierten Aschenbechern einrichten zu lassen.
Außerdem wird der Magistrat gebeten, im Zuge eines notwendigen Austausches aller in der Gemarkung Nieder-Eschbach vorhandenen öffentlichen Abfallbehälter durch Behälter mit integrierten Aschenbechern Sorge zu tragen.
Begründung:
Um den immer noch vorhandenen Zigarettenrauchern das Argument zu nehmen, wie soll ich Müll in der Öffentlichkeit vermeiden und auch in der Hoffnung, dass die Annahme dieser Müllbehälter, die es an anderer Stelle in der Stadt bereits gibt, zu einer spürbaren Verbesserung der Sauberkeit im Bereich des U-Bahnhofes und der Bushaltestellen kommt, ist diese Maßnahme geboten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2002OFOF 155/15Nieder-Eschbach soll sauber werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2002OFOF 160/15Nieder-Eschbach soll sauber werdenOrtsbeiratsantrag · REP
- 7. Mai 2002Sie sind hierOMOM 1150Nieder-Eschbach soll sauber werdenDirektanregung
- 26. August 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1594Nieder-Eschbach soll sauber werdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats