Nieder-Eschbach soll sauber werden
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nicht nur an den Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel, sondern im gesamten Ortsbezirk ist es sinnvoll für mehr Sauberkeit durch geeignete Abfallbehälter zu sorgen. Antragstellende Fraktion: REP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 23.04.2002, OF 155/15 Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1150 2002
- Die Vorlage OF 155/15 wird der Fassung der Vorlage OF160/8 beschlossen.
- Die Vorlage OF 160/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "für den Austausch" durch die Worte" im Zuge eines notwendigen Austausches" ersetzt werden. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, 3 SPD, BFF, FDP und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 07.05.2002, OF 160/15
Betreff:
Nieder-Eschbach soll sauber werden
In Ergänzung zum Antrag 155/15 der SPD-Fraktion möge der Ortsbeirat beschließen:
Dem Antragstext wird angefügt:
Außerdem wird der Magistrat gebeten, für den Austausch aller in der Gemarkung Nieder-Eschbach vorhandenen öffentlichen Abfallbehälter durch Behälter mit integrierten Aschenbechern Sorge zu tragen.
Begründung:
Nicht nur an den Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel, sondern im gesamten Ortsbezirk ist es sinnvoll für mehr Sauberkeit durch geeignete Abfallbehälter zu sorgen.
Antragstellende Fraktion: REPHauptvorlage: Antrag vom 23.04.2002, OF 155/15 Zuständige Ortsbeiräte: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2002OFOF 155/15Nieder-Eschbach soll sauber werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2002Sie sind hierOFOF 160/15Nieder-Eschbach soll sauber werdenOrtsbeiratsantrag · REP
- 7. Mai 2002OMOM 1150Nieder-Eschbach soll sauber werdenDirektanregung
- 26. August 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1594Nieder-Eschbach soll sauber werdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 3 SPD, BFF, FDP und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE