Nieder-Eschbach soll sauber werden
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Um den immer noch vorhandenen Zigarettenrauchern das Argument zu nehmen, wie soll ich Müll in der Öffentlichkeit vermeiden und auch in der Hoffnung, daß die Annahme dieser Müllbehälter, die es an anderer Stelle in der Stadt bereits gibt, zu einer spürbaren Verbesserun der Sauberkeit im Bereich des U-Bahnhofes und der Bushaltestellen kommt, ist diese Maßnahme geboten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.05.2002, OF 160/15 Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1150 2002
- Die Vorlage OF 155/15 wird der Fassung der Vorlage OF160/8 beschlossen.
- Die Vorlage OF 160/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "für den Austausch" durch die Worte" im Zuge eines notwendigen Austausches" ersetzt werden. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, 3 SPD, BFF, FDP und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 23.04.2002, OF 155/15
Betreff:
Nieder-Eschbach soll sauber werden
Der Ortsbeirat möge beschliessen:
Der Magistrat wird gebeten mit Vertretern der VGF zu verhandeln, um auf dem U-Bahnhof Nieder-Eschbach und an den Bushaltestellen in Nieder-Eschbach die Aufstellung von Müllbehältern mit integrierten Aschenbechern einrichten zu lassen.
Begründung:
Um den immer noch vorhandenen Zigarettenrauchern das Argument zu nehmen, wie soll ich Müll in der Öffentlichkeit vermeiden und auch in der Hoffnung, daß die Annahme dieser Müllbehälter, die es an anderer Stelle in der Stadt bereits gibt, zu einer spürbaren Verbesserun der Sauberkeit im Bereich des U-Bahnhofes und der Bushaltestellen kommt, ist diese Maßnahme geboten.
Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 07.05.2002, OF 160/15 Zuständige Ortsbeiräte: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2002Sie sind hierOFOF 155/15Nieder-Eschbach soll sauber werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2002OFOF 160/15Nieder-Eschbach soll sauber werdenOrtsbeiratsantrag · REP
- 7. Mai 2002OMOM 1150Nieder-Eschbach soll sauber werdenDirektanregung
- 26. August 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1594Nieder-Eschbach soll sauber werdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 3 SPD, BFF, FDP und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE