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Gefahrenpunkt Kreuzung In der Römerstadt/Im Burgfeld/Am Alten Schloß

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 8
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die fragliche Stellungnahme legt wieder einmal beredtes Zeugnis ab, über welchen Stellenwert die Meinung des Ortsbeirates im Magistrat verfügt. Der Beschluss der Unfallschwerpunkt-Kommission gründet sich verfahrensgemäß auf die Statistik. Dennoch kann der Magistrat doch nicht ernsthaft darstellen wollen, der fragliche Kreuzungspunkt sei nach der Entfernung des Spiegels und der Anbringung einer Haltelinie Am Alten Schloß (!) ungefährlicher geworden. Wenn die letzten Parkplätze der Parkbucht (Parallelstraße) mit Kleinlastern, Geländewagen oder Kleinbussen besetzt sind, was häufig der Fall ist, kann der abbiegende Pkw von links kommende Fahrzeuge überhaupt nicht mehr sehen. Im Normalfall tastet sich der Pkw-Fahrer sehr mühsam auf die Straße In der Römerstadt vor. Viele Nachbarn in diesem Bereich biegen mittlerweile nur noch rechts ab und fahren über den Umweg Praunheim-Augustenburgstraße ins Nordwestzentrum, um den Gefahrenpunkt zu umgehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2001, ST 561 Versandpaket: 13.06.2001 Aktenzeichen: 66 7

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.06.2001, OM 114

entstanden aus Vorlage: OF 30/8 vom 07.06.2001

Betreff:

Gefahrenpunkt Kreuzung In der Römerstadt/Im Burgfeld/Am Alten Schloß

Vorgang:

ST 55 v. 11.04.2001

  1. Die Stellungnahme zur Anregung des Ortsbeirates 8 vom 15.02.2001, OM 2421,

wird an den Magistrat zur erneuten Prüfung zurückverwiesen.

  1. Der Magistrat wird gemäß § 3 (9) GOOBR gebeten, dem Ortsbeirat seine Sicht der

Sachlage in der nächsten Ortsbeiratssitzung darzulegen.

Begründung:

Die fragliche Stellungnahme legt wieder einmal beredtes Zeugnis ab, über welchen Stellenwert die Meinung des Ortsbeirates im Magistrat verfügt. Der Beschluss der Unfallschwerpunkt-Kommission gründet sich verfahrensgemäß auf die Statistik. Dennoch kann der Magistrat doch nicht ernsthaft darstellen wollen, der fragliche Kreuzungspunkt sei nach der Entfernung des Spiegels und der Anbringung einer Haltelinie Am Alten Schloß (!) ungefährlicher geworden. Wenn die letzten Parkplätze der Parkbucht (Parallelstraße) mit Kleinlastern, Geländewagen oder Kleinbussen besetzt sind, was häufig der Fall ist, kann der abbiegende Pkw von links kommende Fahrzeuge überhaupt nicht mehr sehen. Im Normalfall tastet sich der Pkw-Fahrer sehr mühsam auf die Straße In der Römerstadt vor. Viele Nachbarn in diesem Bereich biegen mittlerweile nur noch rechts ab und fahren über den Umweg Praunheim-Augustenburgstraße ins Nordwestzentrum, um den Gefahrenpunkt zu umgehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2001OFOF 30/8Gefahrenpunkt Kreuzung In der Römerstadt/Im Burgfeld/Am Alten SchloßOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juni 2001Sie sind hier
    OMOM 114Gefahrenpunkt Kreuzung In der Römerstadt/Im Burgfeld/Am Alten Schloß
    Direktanregung
  3. 28. August 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 561Gefahrenpunkt In der Römerstadt/Im Burgfeld/Am Alten SchloßStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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