Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Zu 1.: Ohne Zweifel fehlen in Schwanheim Kindergarten- und Hortplätze, aber es konnten etliche Kinder zahlenmäßig noch nicht berücksichtigt werden, so dass es wünschenswert wäre, genauere Zahlen zu erhalten.
Zu 2.: Nach telefonischer Rücksprache (am 17.05.01 um 11.30 Uhr) mit dem Leiter des zuständigen Sachgebiets, "Kindertagesstättenentwicklungsplanung, Sonderpädagogische Förderung, Neues Steuerungsmodell", zeigte sich, dass die Prüfungsphase für einen geeigneten Standort einer neuen Kindertagestätte bereits läuft. Das Stadtplanungsamt wurde eingeschaltet, und strukturelle Verbesserungen sind geplant. Deshalb muss nicht mehr der Beginn einer Planungsphase erwirkt werden, sondern es ist geboten, diese Phase abzuwarten und eine frühzeitige Vorlage der Entwürfe zu erwirken, damit der Ortsbeirat von seinem Mitwirkungsrecht nach § 82 Abs.3 Satz 1 HGO Gebrauch machen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2001, ST 509 Versandpaket: 06.06.2001 Aktenzeichen: 40 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.05.2001, OM 110
entstanden aus Vorlage: OF 81/6 vom 27.05.2001
Betreff:
Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen
Der Magistrat wird gebeten,
- bis zum Beginn des nächsten Schuljahres die endgültig für Schwanheim fehlenden Kindergarten- und Hortplätze festzustellen,
- dem Ortsbeirat möglichst frühzeitig die Entwürfe für einen geeigneten Standort einer neuen Kindertagesstätteneinrichtung vorzustellen und
- rechtzeitig die benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen.
Begründung:
Zu 1.: Ohne Zweifel fehlen in Schwanheim Kindergarten- und Hortplätze, aber es konnten etliche Kinder zahlenmäßig noch nicht berücksichtigt werden, so dass es wünschenswert wäre, genauere Zahlen zu erhalten.
Zu 2.: Nach telefonischer Rücksprache (am 17.05.01 um 11.30 Uhr) mit dem Leiter des zuständigen Sachgebiets, "Kindertagesstättenentwicklungsplanung, Sonderpädagogische Förderung, Neues Steuerungsmodell", zeigte sich, dass die Prüfungsphase für einen geeigneten Standort einer neuen Kindertagestätte bereits läuft. Das Stadtplanungsamt wurde eingeschaltet, und strukturelle Verbesserungen sind geplant. Deshalb muss nicht mehr der Beginn einer Planungsphase erwirkt werden, sondern es ist geboten, diese Phase abzuwarten und eine frühzeitige Vorlage der Entwürfe zu erwirken, damit der Ortsbeirat von seinem Mitwirkungsrecht nach § 82 Abs.3 Satz 1 HGO Gebrauch machen kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2001OFOF 19/6Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Mai 2001OFOF 81/6Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Mai 2001Sie sind hierOMOM 110Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenDirektanregung
- 22. August 2001STST 509Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenStellungnahme
- 15. Januar 2002OMOM 763Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimDirektanregung
- 3. April 2002Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 546Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats