Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
zu l : Ohne Zweifel fehlen in Schwanheim Kindergarten- und Hortplätze, aber es konnten (vgl. Antrag - Top 13) Kinder zahlenmäßig noch nicht berücksichtigt werden, so daß es wünschenswert wäre genauere Zahlen zu erhalten. zu 2: Nach telephonischer Rücksprache ( am 17.05.01 um 11.30 Uhr) mit dem Leiter des zuständigen Sachgebiets , Kindertagesstättenentwicklungsplanung, Sonderpädagogische Förderung, Neues Steuerungsmodell" Herrn Georg Müller zeigte sich, daß die Prüfungsphase für einen geeigneten Standort einer neuen Kindertagestätte bereits läuft. Das Stadtplanungsamt wurde eingeschaltet und strukturelle Verbesserungen sind geplant. Deshalb muß nicht mehr der Beginn einer Planungsphase ( wie in dem Antrag gefordert) erwirkt werden, sondern es gebietet sich diese Phase abzuwarten und eine frühzeitige Vorlage der Entwürfe zu erwirken, damit der Ortsbeirat von seinem Mitwirkungsrecht nach § 82 Abs.3, S. l HGO Gebrauch machen kann. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.04.2001, OF 19/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 29.05.2001, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 110 2001
- Die Vorlage OF 19/6 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
- Die in der Vorlage OF 48/6 enthaltenen ergänzenden Informationen zur Vorlage OF 19/6 dienen zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 81/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass
- a)in der ersten Zeile des Tenors die Worte "aufgefordert und" gestrichen werden und
- b)als Ziffer 3 folgender Text ergänzt wird: "rechtzeitig die benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen". Abstimmung: zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) zu
- Einstimmige Annahme zu
- Annahme bei Enthaltung SPD
Inhalt
Antrag vom 27.05.2001, OF 81/6
Betreff:
Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen
Der Magistrat wird aufgefordert und gebeten,
- bis zum Beginn des nächsten Schuljahres die endgültig für Schwanheim fehlenden Kindergarten- und Hortplätze festzustellen und
- dem Ortsbeirat möglichst frühzeitig die Entwürfe für einen geeigneten Standort einer neuen Kindertagesstätteneinrichtung vorzustellen.
Begründung:
zu l : Ohne Zweifel fehlen in Schwanheim Kindergarten- und Hortplätze, aber es konnten (vgl. Antrag - Top 13) Kinder zahlenmäßig noch nicht berücksichtigt werden, so daß es wünschenswert wäre genauere Zahlen zu erhalten.
zu 2: Nach telephonischer Rücksprache ( am 17.05.01 um 11.30 Uhr) mit dem Leiter des zuständigen Sachgebiets , Kindertagesstättenentwicklungsplanung, Sonderpädagogische Förderung, Neues Steuerungsmodell" Herrn Georg Müller zeigte sich, daß die Prüfungsphase für einen geeigneten Standort einer neuen Kindertagestätte bereits läuft. Das Stadtplanungsamt wurde eingeschaltet und strukturelle Verbesserungen sind geplant. Deshalb muß nicht mehr der Beginn einer Planungsphase ( wie in dem Antrag gefordert) erwirkt werden, sondern es gebietet sich diese Phase abzuwarten und eine frühzeitige Vorlage der Entwürfe zu erwirken, damit der Ortsbeirat von seinem Mitwirkungsrecht nach § 82 Abs.3, S. l HGO Gebrauch machen kann.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 20.04.2001, OF 19/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. April 2001OFOF 19/6Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Mai 2001Sie sind hierOFOF 81/6Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Mai 2001OMOM 110Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenDirektanregung
- 22. August 2001Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 509Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenStellungnahme
- 15. Januar 2002OMOM 763Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung SPD