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Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich Schwanheim

Vorlagentyp: OFSPD
50 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Seit Jahren wird in Schwanheim / Schwanheimer Westen aktiv Wohnungsbau / Vermietung betrieben, ohne die Infrastruktur / vorhandene Einrichtungen anzugleichen. Im Mai 2001 ist wieder Baubeginn mit einem Wohnbau / 60 Wohneinheiten im Völklinger Weg. Desweiteren befinden sich im Bereich Nürburgstraße, Deidesheimerstraße, Pirmasenserstraße, Kreuzhecke noch 7 / 9 Grundstücke , die in der nächsten Zeit bebaut werden. Wir bitten zu prüfen und zu berichten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 10.05.2001, OF 48/6 Antrag vom 27.05.2001, OF 81/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2001, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 19/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  2. Sitzung des OBR 6 am 29.05.2001, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 110 2001
  3. Die Vorlage OF 19/6 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
  4. Die in der Vorlage OF 48/6 enthaltenen ergänzenden Informationen zur Vorlage OF 19/6 dienen zur Kenntnis.
  5. Die Vorlage OF 81/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass
    • a)in der ersten Zeile des Tenors die Worte "aufgefordert und" gestrichen werden und
    • b)als Ziffer 3 folgender Text ergänzt wird: "rechtzeitig die benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen". Abstimmung: zu
  6. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Annahme bei Enthaltung SPD
  9. Sitzung des OBR 6 am 18.09.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 19/6 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des OBR 6 am 15.01.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 763 2002 Die Vorlage OF 19/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.04.2001, OF 19/6

Betreff:

Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich Schwanheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird gebeten dem Notstand von Hort - und Kindergartenplätzen in Absprache mit den im Stadtteil vorhandenen karitativen/konfessionellen Einrichtungen abzuhelfen.

Obwohl in einer Sofortmaßnahme (8 Monate) im Jahr 2000 ein Not-Kindergarten mit 50/55 Plätzen in der Zelterstraße 38 auf Antrag des Ortsbeirates 6 (SPD-Antrag vom 05.04.2000) geschaffen wurde, fehlen im Bereich Schwanheim derzeit immer noch 42 Hortplätze und 47 Kindergartenplätze für Kinder ab dem 4. bis 6. Lebensjahr.

Ebenfalls 11 Kindergartenplätze für Kinder ab dem 3. Lebensjahr.

Dem zufolge sind ab Beginn der Sommerferien 2001 in Schwanheim 100 Kinder nicht mit einem Platz in den vorhandenen Einrichtungen versorgt.

Die Zahl der nicht mit einem Kindergarten- oder Hort-Platz versorgten Kinder kann sich nach dem amtlichen Abgleich (Mai 2001) zwischen dem Stadtschulamt und den Einrichtungen nach oben hin verändern.

Es sollte umgehend die Möglichkeit geprüft werden, ob das im Besitz der Stadt Frankfurt am Main - Liegenschaftsamt befindliche Grundstück an der Deidesheimerstraße (hinter dem Aldi) mit einer Grundstücksfläche von 5.000 qm zum Teil dazu genutzt werden könnte, eine kindgerechte Einrichtung zu planen. Benötigt würde eine Kindergrippe, ein Kindergarten, ein Kinderhort, Schularbeitenhilfe, ein Eltern-Kind-Büro mit Gesprächs- und Hilfsangeboten für die in der Einrichtung betreuten Personen.

Zu- und abfließender Verkehr müßte über die Nürburgstraße bewältigt werden , z.B. Randstreifen Aldi-Parkplatz.

Ebenso muß die Möglichkeit weiterhin geprüft werden, ob die in Privatbesitz befindlichen 2 Grundstücke mit einer Gesamtfläche von 2.500 qm in der Geißenheimer Straße/Ecke Pennymarkt/Ecke Völklinger Weg von der Stadt Frankfurt am Main aufgekauft und der o.g. Nutzbarkeit zugeführt werden könnten. Für den Schwanheimer Westen eine sinnvollere Alternative. Hier müßte jedoch eventuell eine Apotheke und eine Bäckerei miteingeplant werden.

Begründung:

Seit Jahren wird in Schwanheim / Schwanheimer Westen aktiv Wohnungsbau / Vermietung betrieben, ohne die Infrastruktur / vorhandene Einrichtungen anzugleichen.

Im Mai 2001 ist wieder Baubeginn mit einem Wohnbau / 60 Wohneinheiten im Völklinger Weg.

Desweiteren befinden sich im Bereich Nürburgstraße, Deidesheimerstraße, Pirmasenserstraße, Kreuzhecke noch 7 / 9 Grundstücke , die in der nächsten Zeit bebaut werden.

Wir bitten zu prüfen und zu berichten.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 10.05.2001, OF 48/6 Antrag vom 27.05.2001, OF 81/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2001Sie sind hier
    OFOF 19/6Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich Schwanheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Mai 2001OFOF 81/6Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. Mai 2001OMOM 110Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenDirektanregung
  4. 22. August 2001STST 509Schaffung von Hort- und KindergartenplätzenStellungnahme
  5. 15. Januar 2002OMOM 763Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimDirektanregung
  6. 3. April 2002Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 546Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 19/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 110 2001 1. Die Vorlage OF 19/6 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die in der Vorlage OF 48/6 enthaltenen ergänzenden Informationen zur Vorlage OF 19/6 dienen zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 81/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) in der ersten Zeile des Tenors die Worte "aufgefordert und" gestrichen werden und b) als Ziffer 3 folgender Text ergänzt wird: "rechtzeitig die benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung SPD

OBR 6
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 19/6 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 763 2002 Die Vorlage OF 19/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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OF_19-6_2001 Schaffung von Hort- und Kindergartenplätzen im Bereich Schwanheim

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