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Erschließungsbeitragssatzung für das Erschließungsgebiet "Rosenträger"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 23.04.1996, OM 1109 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.04.1996, OF 235 /16

Betreff: Erschließungsbeitragssatzung für das Erschließungsgebiet "Rosenträger" Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Anwendung der Frankfurter Erschließungsbeitragssatzung auf das Erschließungsgebiet "Rosenträger" nach der Eingemeindung Bergen-Enkheims, für die bereits vor der Eingemeindung bestehenden Straßen "Rosenträger" und "Klingenweg", wie dies seinerzeit (1979) in der vom Hauptamt der Stadt Frankfurt am Main herausgegebenen und an alle Bergen-Enkheimer Haushalte verteilten Wurfsendung "Frankfurter Ortsrecht für Bergen-Enkheim" zugesagt und versichert wurde, nicht zu beitragsmäßigen Mehrbelastungen führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.07.1996 Versandpaket: 30.04.1996 Aktenzeichen: 61-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 1996OFOF 235/16Erschließungsbeitragssatzung für das Erschließungsgebiet "Rosenträger"Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. April 1996Sie sind hier
    OMOM 1109Erschließungsbeitragssatzung für das Erschließungsgebiet "Rosenträger"
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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