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Radfahrstreifen in der Espenstraße mit roter Farbe markieren

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Radfahrstreifen in der Espenstraße zeitnah mit roter Farbe zu markieren, um die Sicherheit der Radfahrer zu erhöhen. Dies soll verhindern, dass parkende Fahrzeuge in den Radfahrstreifen ragen und somit eine Gefährdung für Radfahrer darstellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Radfahrstreifen in der Espenstraße in beiderlei Richtungen zeitnah mit roter Farbe zu markieren.

Begründung

Rechtlich ist klar geregelt, dass Radfahrstreifen nicht durch parkende Fahrzeuge genutzt werden dürfen. Insbesondere im Bereich der Schrägparkplätze in der Espenstraße kommt es häufiger vor, dass ein Teil des Fahrzeugs deutlich in den Bereich des Radstreifens hineinragt und dessen nutzbare Breite so verringert, dass Radfahrerinnen und Radfahrer auf die Fahrbahn ausweichen. Dies stellt eine vermeidbare Gefährdung dar. Die zusätzliche Markierung des Radfahrstreifens mit roter Farbe kann dazu beitragen, dass den Fahrerinnen und Fahrern beim Parken bewusster wird, dass ihr Fahrzeug in den Radfahrstreifen ragt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2021OFOF 266/6Radfahrstreifen in der Espenstraße mit roter Farbe markierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1108Radfahrstreifen in der Espenstraße mit roter Farbe markieren
    Direktanregung
  3. 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 739Radfahrstreifen in der Espenstraße mit roter Farbe markierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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