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Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.04.2002, OM 1064

entstanden aus Vorlage: OF 406/9 vom 28.03.2002

Betreff:

Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

An der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz befindet sich auf dem Fußweg ein Parkplatz (vor dem Haus Kurhessenstraße 105). Durch dort parkende Fahrzeuge wird die Sicht auf den Fußgängerüberweg für den Verkehr, der von der Kurhessenstraße nach rechts in die Straße Am Schwalbenschwanz einbiegen will, regelmäßig blockiert. Dieser Überweg wird täglich von vielen Schülerinnen und Schülern benutzt.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die rechtzeitige Einsehbarkeit an der genannten Stelle durch geeignete Maßnahmen, ggf. durch Markierungen, herzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2002OFOF 406/9Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. April 2002Sie sind hier
    OMOM 1064Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz
    Direktanregung
  3. 19. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1251Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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