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Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen mit Höchstparkdauer eine Stunde bei Benutzung von Parkscheiben

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.03.1996, OM 1063 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.02.1996, OF 463 /7

Betreff: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen mit Höchstparkdauer eine Stunde bei Benutzung von Parkscheiben Tenor: Der Ortsbeirat 7 fordert den Magistrat auf, in der Straße Alt-Rödelheim gegenüber dem Eingang der Gaststätte "Zum goldenen Löwen", das heißt vor dem Jugendladen der Arbeiterwohlfahrt, Alt-Rödelheim 13, Kurzzeitparkplätze mit Höchstparkdauer von einer Stunde bei Benutzung von Parkscheiben (Montag bis Freitag von 7.00 bis 19.00 Uhr und Samstag von 9.00 bis 14.00 Uhr) einrichten zu lassen. Ebenso sollen die zwei Parkplätze vor der Bäckerei Antmann, Alt-Rödelheim 15, auch zu Kurzzeitparkplätzen umgewidmet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.04.1996 Versandpaket: 12.03.1996 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 1996OFOF 463/7Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen mit Höchstparkdauer eine Stunde bei Benutzung von ParkscheibenOrtsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER, F.D.P., GRÜNE, CDU, SPD
  2. 5. März 1996Sie sind hier
    OMOM 1063Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen mit Höchstparkdauer eine Stunde bei Benutzung von Parkscheiben
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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