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Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zu 1.: Im Bericht B 727 vom 07.09.2001 wird erläutert, dass andere Flächen für eine Flutmulde im Sossenheimer Unterfeld in Frage kämen. Sowohl der Ortsbeirat 6 als auch die Bewohner/innen der Siedlung Im Mittleren Sand haben ein berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, um welche Flächen es sich handelt.

Zu 2.: Der o. g. Beschluss wurde nach bisheriger Kenntnis des Ortsbeirates 6 noch nicht umgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2002, ST 1005 Versandpaket: 17.04.2002 Aktenzeichen: 90 32

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.04.2002, OM 1057

entstanden aus Vorlage: OF 472/6 vom 02.04.2002

Betreff:

Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium

Vorgang:

B 313/02; B 727/01

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. einen zeitnahen Ortstermin mit allen Beteiligten (u. a. Siedlergemeinschaft Frankfurt am Main-Sossenheim III) durchzuführen, um die im Bericht B 727 erwähnten alternativen Stellen für eine Flutmulde im Bereich zwischen Sossenheimer Wehr und der Siedlung Im Mittleren Sand vorzustellen;
  2. den Punkt
    • b)des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001, § 8047, endlich umzusetzen. Der Punkt
    • b)sieht vor, dass das Genehmigungsverfahren der Stadt Frankfurt/Stadtentwässerung und die Planfeststellung beim Regierungspräsidenten in Darmstadt bis zum Abschluss der Prüfung von Ersatzflächen auszusetzen sind.

Begründung:

Zu 1.: Im Bericht B 727 vom 07.09.2001 wird erläutert, dass andere Flächen für eine Flutmulde im Sossenheimer Unterfeld in Frage kämen. Sowohl der Ortsbeirat 6 als auch die Bewohner/innen der Siedlung Im Mittleren Sand haben ein berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, um welche Flächen es sich handelt.

Zu 2.: Der o. g. Beschluss wurde nach bisheriger Kenntnis des Ortsbeirates 6 noch nicht umgesetzt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002BB 313Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumMagistratsbericht
  2. 2. April 2002OFOF 472/6Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. April 2002Sie sind hier
    OMOM 1057Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium
    Direktanregung
  4. 18. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1005Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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