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Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zu 1.) Im B 727 vom 7.9.2001 wird erläutert, dass andere Flächen für eine Flutmulde im Sossenheimer Unterfeld in Frage kämen. Sowohl der Ortsbeirat 6 als auch die Bewohner/innen der Siedlung Im Mittleren Sand haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, um welche Flächen es sich handelt.

Zu 2.) Der o.g. Beschluss wurde nach bisheriger Kenntnis des Ortsbeirates 6 noch nicht umgesetzt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 313 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 09.04.2002, TO I, TOP 86 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1057 2002

  1. Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 472/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.04.2002, OF 472/6

Betreff:

Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

Einen zeitnahen Ortstermin mit allen Beteiligten (u.a. Siedlergemeinschaft F-Sossenheim III) durchzuführen, um die im B 727 erwähnten alternativen Stellen für eine Flutmulde im Bereich zwischen Sossenheimer Wehr und Siedlung Im Mittleren Sand vorzustellen.

Den Punkt b des § 8047 Beschlussausfertigung aus der 41. Sitzung der StVV vom 1.3.2001 endlich umzusetzen. Der Punkt b sieht vor, dass das Genehmigungsverfahren der Stadt Frankfurt/Stadtentwässerungsamt und die Planfeststellung beim Regierungspräsidenten in Darmstadt bis zum Abschluss der Prüfung von Ersatzflächen auszusetzen sind.

Begründung:

Zu 1.)

Im B 727 vom 7.9.2001 wird erläutert, dass andere Flächen für eine Flutmulde im Sossenheimer Unterfeld in Frage kämen. Sowohl der Ortsbeirat 6 als auch die Bewohner/innen der Siedlung Im Mittleren Sand haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, um welche Flächen es sich handelt.

Zu 2.)

Der o.g. Beschluss wurde nach bisheriger Kenntnis des Ortsbeirates 6 noch nicht umgesetzt.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 313 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002BB 313Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumMagistratsbericht
  2. 2. April 2002Sie sind hier
    OFOF 472/6Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. April 2002OMOM 1057Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumDirektanregung
  4. 18. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1005Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 86
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1057 2002 1. Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 472/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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