Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Zu 1.) Im B 727 vom 7.9.2001 wird erläutert, dass andere Flächen für eine Flutmulde im Sossenheimer Unterfeld in Frage kämen. Sowohl der Ortsbeirat 6 als auch die Bewohner/innen der Siedlung Im Mittleren Sand haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, um welche Flächen es sich handelt.
Zu 2.) Der o.g. Beschluss wurde nach bisheriger Kenntnis des Ortsbeirates 6 noch nicht umgesetzt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 313 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 09.04.2002, TO I, TOP 86 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1057 2002
- Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 472/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 02.04.2002, OF 472/6
Betreff:
Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim Regierungspräsidium
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt:
Einen zeitnahen Ortstermin mit allen Beteiligten (u.a. Siedlergemeinschaft F-Sossenheim III) durchzuführen, um die im B 727 erwähnten alternativen Stellen für eine Flutmulde im Bereich zwischen Sossenheimer Wehr und Siedlung Im Mittleren Sand vorzustellen.
Den Punkt b des § 8047 Beschlussausfertigung aus der 41. Sitzung der StVV vom 1.3.2001 endlich umzusetzen. Der Punkt b sieht vor, dass das Genehmigungsverfahren der Stadt Frankfurt/Stadtentwässerungsamt und die Planfeststellung beim Regierungspräsidenten in Darmstadt bis zum Abschluss der Prüfung von Ersatzflächen auszusetzen sind.
Begründung:
Zu 1.)
Im B 727 vom 7.9.2001 wird erläutert, dass andere Flächen für eine Flutmulde im Sossenheimer Unterfeld in Frage kämen. Sowohl der Ortsbeirat 6 als auch die Bewohner/innen der Siedlung Im Mittleren Sand haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, um welche Flächen es sich handelt.
Zu 2.)
Der o.g. Beschluss wurde nach bisheriger Kenntnis des Ortsbeirates 6 noch nicht umgesetzt.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 313 Zuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2002BB 313Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumMagistratsbericht
- 2. April 2002Sie sind hierOFOF 472/6Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. April 2002OMOM 1057Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumDirektanregung
- 18. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1005Errichtung von Retentionsraumersatz (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme