Quietschende U 5 an der Musterschule
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 08.12.2016, OM 1055 entstanden aus Vorlage: OF 111/3 vom 24.10.2016
Betreff: Quietschende U 5 an der Musterschule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Geräuschbelästigung durch die U 5 an der Musterschule nachhaltig abgestellt wurde und die Lärmemissionen unter den genehmigten Emissionswerten bleiben. S ollte noch keine Lärmmessung vorgenommen worden sein, wird der Magistrat in Zusammenarbeit mit der VGF darum gebeten.
Begründung: Die Lärmbelästigung der Bewohner an der U 5-Haltestelle "Musterschule" durch extrem lautes Schienenquietschen ist in keinster Weise akzeptabel und im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes juristisch unzulässig, falls Grenzwerte in der aufgezeichneten Höhe überschritten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 2016OFOF 111/3Quietschende U 5 an der Musterschule - Aussetzung der Betriebserlaubnis?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 8. Dezember 2016Sie sind hierOMOM 1055Quietschende U 5 an der MusterschuleDirektanregung
- 10. April 2017Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 704Quietschende U5 an der MusterschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats