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Was lange währt, wird nicht gut. Die Immobilien in der Kaiserstraße 75-77 verfallen nach wie vor

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.04.2002, OM 1050

entstanden aus Vorlage: OF 363/1 vom 22.03.2002

Betreff:

Was lange währt, wird nicht gut. Die Immobilien in der Kaiserstraße 75-77 verfallen nach wie vor

Der Ortsbeirat fragte bereits 1994 wie der miserable Zustand der beiden Liegenschaften beendet werden könnte. Nachdem die Bauaufsichtsbehörde nur die denkmalgeschützte Fassade der Gebäude als erhaltenswert ansieht, sollte im übrigen Teil ein Neubau errichtet werden. Dies ist bis heute nicht geschehen.

Der Magistrat wird daher aufgefordert, unverzüglich geeignete Schritte zu unternehmen, um den Verfall der Häuser zu stoppen und folgende Fragen zu beantworten:

  1. Warum ist bis heute noch nichts geschehen?
  2. Hat der Magistrat Kenntnis darüber, wann mit dem Beginn der Baumaßnahmen zu rechnen ist?
  3. Warum ist bis heute nicht damit begonnen worden, das entkernte Gebäude bewohnbar zu machen?
  4. In welcher Weise wird der Magistrat tätig, um das Gebäude schnellstmöglich einer viertelgerechten Nutzung zuzuführen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2002OFOF 363/1Was lange währt, wird nicht gut Die Immobilien in der Kaiserstraße 75-77 verfallen nach wie vorOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OMOM 1050Was lange währt, wird nicht gut. Die Immobilien in der Kaiserstraße 75-77 verfallen nach wie vor
    Direktanregung
  3. 8. August 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1456Was lange währt, wird nicht gut. Die Immobilien in der Kaiserstraße 75-77 verfallen nach wie vorStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 63 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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