Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 1026 entstanden aus Vorlage: OF 124/7 vom 04.03.2012
Betreff: Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte! Vorgang: OM 500/11 OBR 7; ST 97/12 Um die Bänke ist eine Posse entstanden, die den Schildbürgergeschichten kaum nachsteht. Glücklicherweise hat sich die Stadtentwässerung Frankfurt am Main der Überzeugung zahlreicher Bürger angeschlossen und sich nach zahlreichen Appellen und Anträgen nun doch entschlossen, entfernte Bänke wieder aufzustellen. Nicht nachvollziehbar ist aber die Behauptung: "Es werden jedoch auf Wunsch des Ortsbeirates und des Quartiersmanagements keine Mülleimer dazu aufgestellt." Diesen Wunsch hat es nicht gegeben, ein behaupteter Zusammenhang von Mülleimern und Vandalismus sieht der Ortsbeirat nicht - im Gegenteil - und ein Quartiersmanagement ist unserer Kenntnis nach nicht Teil der Hessischen Gemeindeordnung. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, bei den neu errichteten Bänken auch Mülleimer aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2011OFOF 58/7Seniorengerechte Sitzgelegenheiten am nördlichen Nidda-Ufer in Rödelheim West schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Oktober 2011OMOM 500Seniorengerechte Sitzgelegenheiten am nördlichen Niddaufer in Rödelheim-West schaffenDirektanregung
- 13. Januar 2012STST 97Seniorengerechte Sitzgelegenheiten am nördlichen Niddaufer in Rödelheim - West schaffenStellungnahme
- 4. März 2012OFOF 124/7Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 20. März 2012Sie sind hierOMOM 1026Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!Direktanregung
- 22. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 986Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimern bitte!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats