Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte! Vorgang: OM 500/11 OBR 7; ST 97/12 Um die Bänke ist eine Posse entstanden, die den Schildbürgergeschichten kaum nachsteht. Glücklicherweise hat sich das Amt für Stadtentwässerung der Überzeugung zahlreicher Bürger angeschlossen und sich nach zahlreichen Appellen und Anträgen nun doch entschlossen, entfernte Bänke wieder aufzustellen. Nicht nachvollziehbar ist aber die Behauptung: "Es werden jedoch auf Wunsch des Ortsbeirates und des Quartiersmanagements keine Mülleimer dazu aufgestellt." Diesen Wunsch hat es nicht gegeben, ein behaupteter Zusammenhang von Mülleimern und Vandalismus sieht der Ortsbeirat nicht - im Gegenteil - und ein Quartiersmanagement ist unserer Kenntnis nach nicht Teil der Hessischen Gemeindeordnung. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat vom Magistrat: Bei den neu errichteten Bänke werden auch Mülleimer aufgestellt.
Inhalt
Antrag vom 04.03.2012, OF 124/7
Betreff: Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte! Vorgang: OM 500/11 OBR 7; ST 97/12 Um die Bänke ist eine Posse entstanden, die den Schildbürgergeschichten kaum nachsteht. Glücklicherweise hat sich das Amt für Stadtentwässerung der Überzeugung zahlreicher Bürger angeschlossen und sich nach zahlreichen Appellen und Anträgen nun doch entschlossen, entfernte Bänke wieder aufzustellen. Nicht nachvollziehbar ist aber die Behauptung: "Es werden jedoch auf Wunsch des Ortsbeirates und des Quartiersmanagements keine Mülleimer dazu aufgestellt." Diesen Wunsch hat es nicht gegeben, ein behaupteter Zusammenhang von Mülleimern und Vandalismus sieht der Ortsbeirat nicht - im Gegenteil - und ein Quartiersmanagement ist unserer Kenntnis nach nicht Teil der Hessischen Gemeindeordnung. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat vom Magistrat: Bei den neu errichteten Bänke werden auch Mülleimer aufgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2011OFOF 58/7Seniorengerechte Sitzgelegenheiten am nördlichen Nidda-Ufer in Rödelheim West schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Oktober 2011OMOM 500Seniorengerechte Sitzgelegenheiten am nördlichen Niddaufer in Rödelheim-West schaffenDirektanregung
- 13. Januar 2012STST 97Seniorengerechte Sitzgelegenheiten am nördlichen Niddaufer in Rödelheim - West schaffenStellungnahme
- 4. März 2012Sie sind hierOFOF 124/7Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 20. März 2012OMOM 1026Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimer bitte!Direktanregung
- 22. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 986Einfache Variante der Bänke am Niddaufer - aber mit Mülleimern bitte!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, 1 GRÜNE, FARBECHTE, FDP und REP gegen CDU und 2 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER