Keine Neonazis in Frankfurt

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15Erstellt: 15.03.2002Aktualisiert: 15.10.2002

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.03.2002, OM 1025

entstanden aus Vorlage: OF 131/15 vom 26.02.2002

Betreff:

Keine Neonazis in Frankfurt

Der Ortsbeirat 15 unterstützt ausdrücklich den Magistrat, der mit allen juristischen Mitteln ein Aufmarschverbot für Neonazis in Frankfurt in diesem Jahr durchsetzen will.

Für das tolerante, multikulturelle und demokratische Frankfurt ist ein Aufmarsch der Neonazis, wie im vergangenen Jahr am

Mai geschehen, unerträglich! Der Magistrat wird eindringlich gebeten, auf jeden Fall eine solche Veranstaltung nicht wieder auf der Bertramswiese, der sportlichen Heimat des einzigen jüdischen Frankfurter Sportvereins, noch sonst wo in Frankfurt stattfinden zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

26. Februar 2002OFOF 131/15Keine Neonazis in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
15. März 2002Sie sind hier
OMOM 1025Keine Neonazis in Frankfurt
Direktanregung
28. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 846Keine Neonazis in FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).