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Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) in der Gelastraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 12.02.1996, OM 1022 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.01.1996, OF 357 /11

Betreff: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) in der Gelastraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, durch zusätzliche Anbringung von Tempo-30-Piktogrammen am Anfang der Straße die Einhaltung des Tempolimits in der Gelastraße zu verbessern und die Einhaltung des LKW-Durchfahrtverbotes für LKW über 7,5 Tonnen überwachen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.04.1996 Versandpaket: 21.02.1996 Aktenzeichen: 322

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 1996OFOF 357/11Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) in der GelastraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Februar 1996Sie sind hier
    OMOM 1022Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) in der Gelastraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1022_1996 Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) in der Gelastraße

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