Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1014 entstanden aus Vorlage: OF 170/1 vom 19.10.2016
Betreff: Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden Der Magistrat wird aufgefordert, die FES zu veranlassen, dass die untere Hafenstraße, insbesondere der Platz vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen, in die Reinigungsklasse III (fünfmal wöchentlich) aufgenommen wird (gemäß § 4 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main), um die häufige Vermüllung dieses Platzes zu vermeiden.
Begründung: Der Platz ist leider sehr oft stark vermüllt und mit Abfall, weggeworfenen Kippen und manchmal auch mit anderem Unrat verschmutzt. Hier sind immer viele, auch sehr kleine Kinder unterwegs. Kippen und Unrat auf dem Weg zur Kita sind ein unschöner Empfang. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2016OFOF 170/1Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2016Sie sind hierOMOM 1014Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werdenDirektanregung
- 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 377Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats