Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die FES zu veranlassen, dass die untere Hafenstraße, insbesondere der Platz vor dem Gemeindezentrum und der KiTa Westhafen, in die Reinigungsklasse III (5 mal wöchentlich) aufgenommen wird (gem. § 4 der Satzung über die Straßenreinigung), um auf diesem Platz die häufige Vermüllung zu vermeiden. Begründung: Der Platz ist leider sehr oft stark vermüllt und verschmutzt mit Abfall, weggeworfenen Kippen und manchmal auch anderem Unrat. Hier sind immer viele Kinder, auch sehr kleine, unterwegs; Kippen und Unrat auf dem Weg zur KiTa sind ein unschöner Empfang.
Inhalt
Antrag vom 19.10.2016, OF 170/1
Betreff: Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die FES zu veranlassen, dass die untere Hafenstraße, insbesondere der Platz vor dem Gemeindezentrum und der KiTa Westhafen, in die Reinigungsklasse III (5 mal wöchentlich) aufgenommen wird (gem. § 4 der Satzung über die Straßenreinigung), um auf diesem Platz die häufige Vermüllung zu vermeiden.
Begründung: Der Platz ist leider sehr oft stark vermüllt und verschmutzt mit Abfall, weggeworfenen Kippen und manchmal auch anderem Unrat. Hier sind immer viele Kinder, auch sehr kleine, unterwegs; Kippen und Unrat auf dem Weg zur KiTa sind ein unschöner Empfang.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 170/1Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2016OMOM 1014Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werdenDirektanregung
- 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 377Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme