Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße
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Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 100 entstanden aus Vorlage: OF 39/6 vom 08.05.2016
Betreff: Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße Vorgang: OM 4159/15 OBR 6; ST 1081/15 Der Magistrat wird gebeten, das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße mitzuteilen.
Begründung: Nach Aussage des Magistrat in der Vorlage ST 1081 wird er "nach Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung Messungen vornehmen. Sollte sich ergeben, dass die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung nicht die notwendige Beachtung findet, ist vorgesehen, zeitnah mit Piktogrammen auf der Fahrbahn oder auch als Ultima Ratio, der Installation einer Querungshilfe, zu reagieren." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2014STST 1590Tempo 30 in der WindthorststraßeStellungnahme
- 27. April 2015OFOF 1342/6Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der WindthorststraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Mai 2015OMOM 4159Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der WindthorststraßeDirektanregung
- 24. Juli 2015STST 1081Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der WindthorststraßeStellungnahme
- 8. Mai 2016OFOF 39/6Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der WindthorststraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Mai 2016Sie sind hierOMOM 100Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der WindthorststraßeDirektanregung
- 22. August 2016Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 1057Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der WindthorststraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats