Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße
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in der Windthorststraße Vorgang: OM 4159/15 OBR 6; ST 1081/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße mitzuteilen. Begründung: Nach Aussage des Magistrat in der Stellungnahme ST 1081 vom 24.7.2015 "wird der Magistrat nach Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung Messungen vornehmen. Sollte sich ergeben, dass die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung nicht die notwendige Beachtung findet, ist vorgesehen, zeitnah mit Piktogrammen auf der Fahrbahn oder auch als Ultima Ratio, der Installation einer Querungshilfe, zu reagieren."
Inhalt
Antrag vom 08.05.2016, OF 39/6
Betreff: Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße Vorgang: OM 4159/15 OBR 6; ST 1081/15
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Windthorststraße mitzuteilen.
Begründung: Nach Aussage des Magistrat in der Stellungnahme ST 1081 vom 24.7.2015 "wird der Magistrat nach Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung Messungen vornehmen. Sollte sich ergeben, dass die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung nicht die notwendige Beachtung findet, ist vorgesehen, zeitnah mit Piktogrammen auf der Fahrbahn oder auch als Ultima Ratio, der Installation einer Querungshilfe, zu reagieren."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2014STST 1590Tempo 30 in der WindthorststraßeStellungnahme
- 27. April 2015OFOF 1342/6Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der WindthorststraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Mai 2015OMOM 4159Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der WindthorststraßeDirektanregung
- 24. Juli 2015STST 1081Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der WindthorststraßeStellungnahme
- 8. Mai 2016Sie sind hierOFOF 39/6Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der WindthorststraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Mai 2016OMOM 100Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der WindthorststraßeDirektanregung
- 22. August 2016Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 1057Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der WindthorststraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme