Demontage einer Pergola
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Neues zu Schloßstraße per E-MailInhalt
OBR-Initiative vom 31.08.1998, OI 97 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 31.08.1998, OF 190 /2
Betreff: Demontage einer Pergola Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Pergola auf dem Spielplatz zwischen den Straßen Schloßstraße, Friesengasse, Diemelstraße und Kaufunger Straße im Bereich der Garage der Liegenschaft Schloßstraße 21 zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Versandpaket: 08.09.1998 Aktenzeichen: 66-4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. August 1998 brachte der Ortsbeirat 2 diese Initiative ein.