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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 1
139 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Initiative vom 17.02.1998, OI 64

entstanden aus Vorlage: OF 138/1 vom 30.01.1998

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Tenor:

Der. Ortsbeirat fordert. den Magistrat. gemäß § 3. Absatz 3 Satz 2. Ziffer 6. Geschäftsordnung der. Ortsbeiräte auf,. im Sinne. der Verwirklichung. der neuen. Straßenverkehrsordnung die Einbahnstraßen innerhalb des Tempo-30-Gebietes Esslinger Straße,

Schleusenstraße und Speicherstraße sowie des Tempo-30-Gebietes Schönstraße, Hardenbergstraße und Heidelberger Straße für den Radverkehr in beiden Richtungen zu öffnen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 1998Sie sind hier
    OIOI 64Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Initiative
  2. 11. September 1998BB 644Radfahren gegen EinbahnstraßenMagistratsbericht
  3. 20. Oktober 2000Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 776Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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