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Tempo-30-Zone 1

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 2
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 04.10.1993, OI 64 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.09.1993, OF 57 /2

Betreff: Tempo-30-Zone 1 Tenor: Die Probezeit der Tempo-30-Zone 1 (südliches Bockenheim zwischen Adalbertstraße und Theodor-Heuss-Allee) wir als beendet erklärt. Der Ortsbeirat stellt fest, daß sich die vorgenommenen Veränderungen bewährt haben und fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, Pläne für eine kostengünstige Begrünung zwischen Varrentrappstraße und Robert-Mayer-Straße zu erstellen und diese dann dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Initiative ein.

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