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Fahrbahn-Kennzeichnung im Eingangsbereich der Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 8
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 09.09.1993, OI 54 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.08.1993, OF 79 /8

Betreff: Fahrbahn-Kennzeichnung im Eingangsbereich der Tempo-30-Zonen Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, im Eingangsbereich der Tempo-30-Zone Gerhart-Hauptmann-Ring eine (jetzt zugelassene) Bodenmarkierung auf der Fahrbahn anzubringen; diese Markierung soll wegen der Länge des Gerhart-Hauptmann-Rings im Verlauf der Straße mehrfach wiederholt werden. Weiter ist zu prüfen, ob diese Bodenmarkierung auch in anderen bereits bestehenden Tempo-30-Gebieten angebracht werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 1993Sie sind hier
    OIOI 54Fahrbahn-Kennzeichnung im Eingangsbereich der Tempo-30-Zonen
    Initiative
  2. 27. Dezember 1993Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 797Fahrbahn-Kennzeichnung im Eingangsbereich der Tempo-30-Zonen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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