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Erneuerung der Markierungen für Parkplätze auf der Fahrbahn und den Bürgersteigen in der Idsteiner Straße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 1
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 21.01.1997, OI 360 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.12.1996, OF 768 /1

Betreff: Erneuerung der Markierungen für Parkplätze auf der Fahrbahn und den Bürgersteigen in der Idsteiner Straße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, 1. die zur Zeit kaum noch sichtbaren Parkplatzmarkierungen auf den Bürgersteigen sowie auf der Fahrbahn in der Idsteiner Straße, entlang der Hellerhofsiedlung, zwischen der Krifteler- und der Schneidhainer Straße beidseitig zu erneuern. 2. Im gleichen Bereich müssen die Behindertenparkplätze neu markiert werden. 3. Die Kosten sollten dem Verursacher der Schäden, der zuständigen Sanierungsfirma, der Frankfurter Aufbau AG, in Rechnung gestellt werden. Im übrigen sollte in solchen Fällen nach dem Verursacherprinzip verfahren werden. Auch in anderen Fällen. Im Zuge der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Hellerhof AG, wurden in diesem Bereich die Bürgersteige und Parkplätze zum Be- und Entladen von Schutt und Baumaterial genutzt. Gleichzeitig benutzte man vier Monate lang die Parkplätze als Lagerplätze für das gesamte Baumaterial, einschließlich der Eisenträger und Heizungsrohre, sowie als Abstellplatz für die Abfallcontainer. Die verantwortliche Firma war die Frankfurter Aufbau AG mit Sitz in Frankfurt, Gutleutstraße 40, der seitens der Hellerhof AG die gesamte Sanierung übertragen war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 1997Sie sind hier
    OIOI 360Erneuerung der Markierungen für Parkplätze auf der Fahrbahn und den Bürgersteigen in der Idsteiner Straße
    Initiative
  2. 4. August 1997Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 492Erneuerung der Markierungen für Parkplätze auf der Fahrbahn und den Bürgersteigen in der Idsteiner StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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