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Der Baseler Platz soll endlich begrünt werden!

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 1
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 30.04.1996, OI 304 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.04.1996, OF 660 /1

Betreff: Der Baseler Platz soll endlich begrünt werden! Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Mietvertrag mit der Baufirma, die auf der Südspitze des Baseler Platzes ihre Fahrzeuge und Material lagert, zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen und diesen Teil des Baseler Platzes zu begrünen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 1996Sie sind hier
    OIOI 304Der Baseler Platz soll endlich begrünt werden!
    Initiative
  2. 6. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 752Der Baseler Platz soll endlich begrünt werden!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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