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Anbringen von Piktogrammen

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 8
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 11.09.1997, OI 27 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.08.1997, OF 49 /8

Betreff: Anbringen von Piktogrammen Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, zu prüfen und zu berichten, ob 1. auf der Seibertsgasse, der Kreuzerhohl und der Spielsgasse übliche Tempo-30-Piktogramme angebracht werden können; 2. in der Spielsgasse das Zeichen 274 StVO ("Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30") demontiert oder alternativ zum Piktogramm nach Ziffer 1 bestehen gelassen werden kann, das Zusatzschild 724 StVO ("kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit explosionsgefährlichen oder leicht entzündlichen Stoffen") jedoch in jedem Fall abgebaut werden kann; 3. auf der Severusstraße in Höhe Hausnummer 47 ein Tempo-30-Piktogramm angebracht werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 1997Sie sind hier
    OIOI 27Anbringen von Piktogrammen
    Initiative
  2. 16. März 1998Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 159Anbringen von PiktogrammenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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