Tempo-30-Zone 8.10 (Niederursel) hier: Anbringen von Piktogrammen
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Spielsgasse — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
- Befestigung der Ufermauer auf Höhe der Spielsgasse 722.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Versetztes Parken im Oberurseler Weg umsetzen20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Kreuzung Schüttgrabenstraße/Alt-Niederursel/Spielsgasse sicherer machen13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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OBR-Fraktionsantrag vom 21.08.1997, OF 49 /8
Betreff: Tempo-30-Zone 8.10 (Niederursel) hier: Anbringen von Piktogrammen Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, 1. auf der Seibertsgasse, der Kreuzerhohl und der Spielsgasse übliche Tempo 30-Piktogramme anzubringen. 2. in der Spielsgasse Zeichen 274 StVO ("Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30") zu demontieren oder alternativ zum Piktogramm nach Ziffer 1 bestehen zu lassen, das Zusatzschild 724 StVO ("kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit explosionsgefährlichen oder leicht entzündlichen Stoffen") jedoch in jedem Fall abzubauen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. August 1997 brachte CDU im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme