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Tempo-30-Zone 8.10 (Niederursel) hier: Anbringen von Piktogrammen

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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OBR-Fraktionsantrag vom 21.08.1997, OF 49 /8

Betreff: Tempo-30-Zone 8.10 (Niederursel) hier: Anbringen von Piktogrammen Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, 1. auf der Seibertsgasse, der Kreuzerhohl und der Spielsgasse übliche Tempo 30-Piktogramme anzubringen. 2. in der Spielsgasse Zeichen 274 StVO ("Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30") zu demontieren oder alternativ zum Piktogramm nach Ziffer 1 bestehen zu lassen, das Zusatzschild 724 StVO ("kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit explosionsgefährlichen oder leicht entzündlichen Stoffen") jedoch in jedem Fall abzubauen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. August 1997 brachte CDU im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 8
Sitzung 4 · 11.09.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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