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Abpollerung des Gehwegs in der Hallgartenstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
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OBR-Initiative vom 26.10.1995, OI 268 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1995, OF 477 /3

Betreff: Abpollerung des Gehwegs in der Hallgartenstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 auf, den nördlichen Gehweg der Hallgartenstraße zwischen Rotlintstraße und Friedberger Landstraße so abzupollern, daß illegales Parken auf dem Gehweg verhindert wird und der Kraftfahrzeugverkehr, der auf dem Gehweg von der Rotlintstraße zur Friedberger Landstraße fährt, unterbunden wird. Hierzu ist es nötig, Poller an den Grundstückseinfahrten, auf dem Gehweg an der Einmündung zur Friedberger Landstraße und an der Ecke Hallgartenstraße/Rotlintstraße vor dem Supermarkt zu setzen. Der Ortsbeirat hat diese Maßnahme bereits mit der OI 142 im Juni 1994 beschlossen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Versandpaket: 31.10.1995 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Oktober 1995 brachte der Ortsbeirat 3 diese Initiative ein.

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