Abpollerung des Gehwegs in der Hallgartenstraße
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OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1995, OF 477 /3
Betreff: Abpollerung des Gehwegs in der Hallgartenstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 auf, den nördlichen Gehweg der Hallgartenstraße zwischen Rotlintstraße und Friedberger Landstraße so abzupollern, daß illegales Parken auf dem Gehweg verhindert wird und der Kraftfahrzeugverkehr, der auf dem Gehweg von der Rotlintstraße zur Friedberger Landstraße fährt, unterbunden wird. Hierzu ist es nötig, Poller an den Grundstückseinfahrten, auf dem Gehweg an der Einmündung zur Friedberger Landstraße und an der Ecke Hallgartenstraße/Rotlintstraße vor dem Supermarkt zu setzen. Der Ortsbeirat hat diese Maßnahme bereits mit der OI 142 im Juni 1994 beschlossen. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Oktober 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme